ZEITLICHER SPRUNG. Oder: War es doch nur das!
ZEITLICHER SPRUNG: ----- Original Message -----
Date: Thursday, May 18, 2006 9:59 AM From: "Wolfgang Behrens"
> Liebe Kolleginnen und Kollegen,
> Genossinnen und Genossen,
>
> es geht in dieser E-Mail um das wertvollste das eine Partei besitzt -
> ihre programmatische Grundlage. Deshalb wenden wir uns heute
> ausnahmsweise an all jene die uns aus der WASG bekannt sind.
> Gleichzeitig bitten wir alle diese E-Mail über die euch zur Verfügung
> stehenden Verteiler weiter zu leiten.
>
> Wie ihr sicher wisst, haben die übrig gebliebenen
> Bundesvorstandsmitglieder nach einem von Manövern des Flügels
> um Ernst
und Lafontaine bestimmten Parteitag eine Ermächtigung
> zur Verhinderung
des Wahlantritts der Berliner und
> Mecklenburg-Vorpommerner WASG erhalten.
>
> Der Bundesvorstand ist in letzer Zeit recht locker mit der Satzung
> unserer Partei umgegangen, wenn ihm dieser bei der Umsetzung
> seiner
Interessen keine Hilfe war. Umso auffälliger sein plötzliches
> Argumentieren mit einer Grundlage auf die man sonst gern verzichtet
hat.
>
> In ebenso unguter Erinnerung sind die üblen Vorgänge um die
> Satzungswidrige zweite Urabstimmung zum Thema Vereinigung
> mit der
Linkspartei und der damit absichtsvoll verknüpften und bis
> heute durch
kein Gremium außerhalb des Bundesvorstandes
> abgesegneten
Kooperationsabkommens III.
>
> Diese Art und <?xml:namespace prefix = st1 ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:smarttags" >Weise des politischen Agierens mag in SPD,
> Gewerkschaften,
K-Grüppchen und Grünen eine gewisse
> krankhafte Tradition haben - zu
den Gepflogenheiten einer
> neuen Linken darf das nicht gehören.
>
> Wir fürchten, die WASG wird jetzt eine Menge der Aktiven verlieren.
> In
Hamburg haben wir als Kritiker des Anbiederungskurses der
> L.PDS-Führung
an den Neoliberalismus uns anders entschieden:
> wir möchten die WASG als
Sammelbewegung und
> Organisationszusammenhang erhalten um Proteste zu
> organisieren und politische Willensbildung
über die Sackgasse
> Ernst/Lafontaine/Linkspartei hinaus zu ermöglichen.
>
> Es wird immer deutlicher: In Berlin vertritt nicht die
Linkspartei
> unser
Programm, sondern die WASG Berlin.
>
> Im Anhang findet ihr einen Antrag der Programmgruppe, den ich
> und andere
Vorstandsmitglieder heute Abend stellen werden.
>
> Viele Grüße
> Wolfgang Behrens
> Fred Rathjens
ANSTELLE des Anhang
Antrag für die WASG HH Landesvorstandssitzung am Do.
den 18. Mai
Der Ausgang des letzten Bundesparteitages war bestimmt vom Bestreben
des linken Parteiflügels, den Diskussionszusammenhang und das politisch
Erreichte nicht zu gefährden.
Die vom Flügel um Klaus Ernst zuvor ins Spiel gebrachte mangelnde
Legitimität der nur von einer Minderheit (3000 Parteimitglieder) gewählten
Delegierten und die sehr knappen durch Drohungen und Manöver
beeinflussten Abstimmungsergebnisse gaben Anlass zu der Vermutung,
dass Klaus Ernst diese Warnung verstanden haben würde.
Leider scheint die Lernfähigkeit parallel zum Einzug in den Bundestag
abgenommen zu haben. Im größeren Teil der WASG Bundestagsfraktion
ist offenbar nicht verstanden worden, dass sie nicht die Partei ersetzen kann
und die Partei ihr diesen Versuch auch nicht erlauben wird.
Der Versuch die demokratisch zustande gekommenen Entscheidungen
eigenständiger Wahlantritte der WASG in Berlin und Mecklenburg-
Vorpommern per Putsch gegen unser Programm und gegen legitimierte
Landesvorstände verhindern zu wollen, ist ein direkter Angriff auf die
innerparteiliche Demokratie und den Gründungkonsens der WASG.
Dies, in Zusammenhang gebracht mit der angestrebten Vereinigung von
WASG und Linkspartei, zeigt, dass es den „Putschisten“ eben nicht darum
geht, eine neue Linke aus der Taufe zu heben, sondern den ganzen alten
Quark aus SPD-, Gewerkschafts- und SED-Bürokratie immer wieder
neu zu inszenieren:
Die AG Programm beantragt, wie folgt zu beschließen:
Der Landesvorstand Hamburg lehnt das bürokratische Vorgehen des Bundes-
vorstandes gegen die Landesvorstände Berlin und Mecklenburg-
Vorpommern ab.
- Die Absetzung gewählter Landesvorstände durch den Bundesvorstand
der WASG ist zu missbilligen und umgehend aufzuheben.
2. Es ist ein Rechtshilfefond für die Berliner WASG einzurichten.
Wenn wir gegen Sozialabbau sind, wenn wir uns gegen die irren Preiserhöhungen
bei lebenswichtigen Grundlagen, wie Strom und Wasser wehren wollen, wenn
wir verhindern wollen, das selbst in staatlichen Einrichtungen der Lohndumping
Einzug hält, wenn wir möchten, das Ausländer hier in diesem Land auch bleiben
können, ohne ständig von Abschiebung bedroht zu werden, lehnen wir eine
Zusammenarbeit mit Parteien die eine Sparpolitik gegen die Bevölkerung betreiben
ab.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bernhard Schleiser, Sprecher der AG Programm der WASG-Hamburg
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2006
